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  • 3M obsiegt in Gebrauchsmuster Verletzungsklage gegen MA MicroGrind GmbH

    Mai 04, 2021

    • 3M obsiegt in Gebrauchsmusterverletzungsklage

      Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass bestimmte Schleifscheiben des deutschen Unternehmens MA MicroGrind GmbH das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2016 004 274 von 3M verletzen. Das Gebrauchsmuster und das parallele europäische Patent EP 3 231 558 beziehen sich auf die 3M Precision Grinding & Finishing Technologie und schützen Grünkörper einer bestimmten Zusammensetzung.

      Die gerichtliche Entscheidung umfasst eine Unterlassungsverfügung, die - sofern sie vollstreckt wird - MicroGrind verpflichtet, die Herstellung, den Verkauf und das Angebot zum Verkauf der das Gebrauchsmuster verletzenden Schleifscheiben von MicroGrind in Deutschland einzustellen. Das Urteil wurde am 5. März 2021 verkündet.

      Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann von MicroGrind beim Oberlandesgericht Karlsruhe, Deutschland, angefochten werden. MicroGrind hat ein Löschungsverfahren gegen das 3M Gebrauchsmuster eingeleitet, das anhängig ist. Das parallele Europäische Patent EP 3 231 558 wurde erteilt, obwohl hiergegen während des Prüfungsverfahrens Einwendungen Dritter erhoben worden waren. Nach Erteilung des Patents wurde kein Einspruch eingelegt.
      3M bietet ein umfassendes Sortiment an Präzisionsschleifmitteln zum Schleifen und Finishing in der Automobil-, Luft- und Raumfahrt-, Schneidwerkzeug- und Lagerindustrie. Erfahren Sie mehr über die 3M Präzisionsschleif- und Finishing-Technologie unter 3M.com/precisiongrinding.
      3M ist bestrebt, sein geistiges Eigentum und seine Investitionen in die 3M Schleifmitteltechnologie zu schützen.

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